Sofortprogramm: Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand
Es ist Zeit, dass sich was ändert in Deutschland. Wir müssen unsere Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Das Sofortprogramm der CDU setzt klare Prioritäten: Sicherheit, Wohlstand, Verlässlichkeit. Die CDU entlastet Bürger und Unternehmen. Überstundenzuschläge werden steuerfrei, die Stromsteuer und die Netzentgelte werden gesenkt. Energie muss wieder bezahlbar werden – für Haushalte und Unternehmen! Auch das Heizungsgesetz der Ampel wird abgeschafft. „Wer mehr arbeitet, soll auch mehr davon haben. Wer ein Unternehmen führt, soll sich nicht im Bürokratiedschungel verlieren.
Die Bürokratiemonster wird zurückgestutzt. Überflüssige Regulierungen verschwinden: keine Bonpflicht mehr, kein Lieferkettengesetz, keine unnötigen Energieauflagen. Auch in der Regierung selbst setzt die CDU Zeichen: Die Zahl der Regierungsbeauftragten wird halbiert. „Wir fangen bei uns selbst an!“
Die CDU setzt Anreize für längeres Arbeiten. Die Aktivrente wird eingeführt – wer in der Rente freiwillig weiterarbeitet, darf sein Gehalt bis zu 2.000 Euro steuerfrei behalten. Wer länger arbeiten möchte, soll dadurch nicht bestraft, sondern belohnt werden.
Die CDU entlastet Gastronomie und Landwirtschaft. Die Umsatzsteuer auf Speisen in Restaurants wird dauerhaft auf sieben Prozent gesenkt. Zudem wird die Agrardieselrückvergütung wieder vollständig eingeführt. Unsere Landwirte brauchen Planungssicherheit und keine zusätzlichen Belastungen!
Sicherheit für die Menschen in Deutschland
Die CDU sorgt für mehr Schutz in Deutschland. Sexualstraftäter können durch die Speicherung von IP-Adressen besser verfolgt werden. Damit bekämpfen wir wirksam sexuellen Missbrauch von Kindern. Gewalttäter stoppt die CDU durch elektronische Fußfesseln. Wir schützen alle, die von Gewalt und Verbrechen bedroht sind – seien es Kinder Frauen oder Menschen, die möglicherweise eingeschränkt sind. Das ist unser Anspruch!
Menschen ohne Bleiberecht werden an der Grenze zurückgewiesen, ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder konsequent abgeschoben. Die Express-Einbürgerung wird abgeschafft. Der deutsche Pass steht am Ende der Integration, nicht am Anfang. Die Union nimmt den deutschen Staatsbürgerstatus ernst und lässt ihn nicht zu einem politischen Geschenk verkommen.